Universität zu Köln

Wenske, Rilana (2016). Die Rolle der Internet Service Provider im deutschen und US-amerikanischen Recht - Verantwortlichkeit und Privilegierung für Urheberrechtsverletzungen im Internet. PhD thesis, Universität zu Köln.

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Abstract

Die Dissertation befasst sich mit der Verantwortlichkeit und der Haftungsprivilegierung von Internet Service Providern (ISP) für Urheberrechtsverletzungen Dritter im deutschen und US-amerikanischen Recht. Internet Service Provider (das sind Host-Provider, Cache-Provider, Access-Provider sowie Suchmaschinen-Anbieter bzw. sonstige Linksetzende) nehmen eine wichtige Rolle im Internet ein. In Deutschland sehen sich die ISP jedoch trotz gesetzlicher Haftungsprivilegien erheblichen Rechtsunsicherheiten ausgesetzt. Der Dissertation liegt die Hypothese zugrunde, dass durch die Ausweitung der Verantwortlichkeit der ISP durch die Rechtsprechung die gesetzlich stipulierte Haftungsprivilegierung faktisch entwertet wird. Insbesondere stehen die Nichtanwendung der Privilegien auf Unterlassungsansprüche sowie die im Rahmen der Störerhaftung begründeten Prüfpflichten der Intention des Gesetzgebers (auch auf europäischer Ebene) entgegen. Eine gerechte Balance der Interessen der Akteure durch die Rechtsprechung wurde nicht erreicht. Die gesetzliche Ausgestaltung der US-amerikanischen Privilegierung verspricht hingegen eine den Interessen der ISP gerechtere Lösung. Auch die Rechtsanwendung der US-amerikanischen Gerichte liegt hiermit auf einer Linie.