Die Filmförderungskompetenz des Bundes. Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Kong, Jin-Seong (2008) Die Filmförderungskompetenz des Bundes. Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes. PhD thesis, Universität zu Köln.

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Abstract

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Problem der kompetenzrechtlichen Qualifikation des FFG im Spannungsfeld des Kompetenzkonflikts. Ein Kompetenzkonflikt zwischen Bund und Ländern entsteht, wenn eine Norm infolge ihres doppelten Charakters zwei Kompetenzbereiche berührt, wie hier das FFG mit seinen wirtschaftlichen und kulturellen Komponenten. Dieser Kompetenzkonflikt kann aufgelöst werden, soweit der kompetenzrechtliche Charakter des FFG als �Recht der Wirtschaft� des Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG qualifiziert wird. Dafür ist die Problematik der kompetenzrechtlichen Qualifikation eines (doppelgesichtigen) Gesetzes, das inhaltlich beide Kompetenzbereiche von Bund sowie Ländern berührt, im Rahmen der Kompetenzverteilungsordnung des Grundgesetzes zu erläutern. Daraufhin ist das Kriterium für die kompetenzrechtlichen Qualifikation des FFG zu untersuchen und damit seine kompetenzrechtliche Qualifikation als �Recht der Wirtschaft� des Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG zu überprüfen.

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