Universität zu Köln

Interkommunale Zusammenarbeit und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen - Eine Untersuchung am Beispiel des Regionalverbands Ruhr

Fadavian, Benjamin (2017) Interkommunale Zusammenarbeit und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen - Eine Untersuchung am Beispiel des Regionalverbands Ruhr. PhD thesis, Universität zu Köln.

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    Abstract

    Die Interkommunale Zusammenarbeit als Gegenstand der Rechts- und Verwaltungswissenschaft fristet schon seit einiger Zeit kein Schattendasein mehr. Allgemeine Trends wie Globalisierung, Mobilisierung und Digitalisierung üben einen immensen Druck auf gewachsene örtliche Strukturen aus. Viele Kommunen entscheiden sich daher dafür, Aufgaben gemeinsam mit anderen Kommunen wahrzunehmen. Häufig ist dies ein sinnvoller und verfassungsrechtlich unbedenklicher Weg, beinhaltet die kommunale Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 GG doch das als Kooperationshoheit bezeichnete Recht, mit anderen kommunalen Körperschaften zusammenzuarbeiten. Problematisch wird es indes, wenn Kommunen sich ihrer eigenen Aufgaben in einem Maße entledigen, dass von wirklichen örtlichen Entscheidungsbefugnissen nicht mehr die Rede sein kann. Heikel ist es zudem, wenn der Staat interkommunale Zusammenarbeit zwangsweise anzuordnen gedenkt. In einem solchen Fall wird in die von der kommunalen Selbstverwal-tungsgarantie umfasste negative Kooperationshoheit eingegriffen. Die vorliegende Arbeit nimmt dies zum Anlass, Erscheinungsformen und verfassungsrechtliche Grenzen interkommunaler Zusammenarbeit zu untersuchen. Als exemplarisches Anschauungsfenster hierfür dient der Regionalverband Ruhr, der als hervorstechendstes Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit in Bälde über eine erste allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim gewählte Verbandsversammlung verfügen wird.

    Item Type: Thesis (PhD thesis)
    Creators:
    CreatorsEmail
    Fadavian, Benjaminb.fadavian@gmx.de
    URN: urn:nbn:de:hbz:38-78707
    Subjects: Generalities, Science
    Philosophy
    Social sciences
    Political science
    Law
    Public administration
    Geography and travel
    Uncontrolled Keywords:
    KeywordsLanguage
    Interkommunale Zusammenarbeit, interkommunal, Kooperation, Kommunen, Zweckverband, Regionalverband, Regionalisierung, Region, Gemeinde, Gemeindeverband, Verfassung, Selbstverwaltung, Selbstverwaltungsgarantie, Kernbereich, Randbereich, örtlich, kommunal, Nordrhein-Westfalen, Ruhrgebiet, Ruhr, Städteregion, Kommunalverband, Siedlungsbezirk, Konnexität, Regionalplanung, Selbstverwaltungsaufgaben, Pflichtverband, autoritativ, angeordnet, Rechtsformwahlmöglichkeit, Gemeindeordnung, Kreisordnung, Vertretung, Körperschaft, unmittelbar, Normenklarheit.German
    Faculty: Rechtswissenschaftliche Fakultät
    Divisions: Rechtswissenschaftliche Fakultät > Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik
    Language: German
    Date: 2017
    Date Type: Publication
    Date of oral exam: 30 October 2017
    Referee:
    NameAcademic Title
    Depenheuer, OttoProf. Dr.
    Dauner-Lieb, BarbaraProf. Dr. Dr. h.c.
    Full Text Status: Public
    Date Deposited: 27 Nov 2017 17:15:18
    Referee
    NameAcademic Title
    Depenheuer, OttoProf. Dr.
    Dauner-Lieb, BarbaraProf. Dr. Dr. h.c.
    URI: http://kups.ub.uni-koeln.de/id/eprint/7870

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