Universität zu Köln

Hoffmann, Hannah (2019). Mediationsklauseln in Verträgen zwischen Unternehmen. PhD thesis, Universität zu Köln.

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Abstract

Unternehmen können in ihren Verträgen ein Mediationsverfahren vereinbaren, bevor es zu einem Konflikt gekommen ist. Eine solche vorsorgliche Mediationsvereinbarung wird Mediationsklausel genannt. Gesetzlich geregelt sind Mediationsklauseln nicht. Die vorliegende Arbeit widmet sich den Inhalten, Wirkungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Mediationsklauseln in (nationalen) Verträgen zwischen Unternehmen. Besonderes Augenmerk wird im Rahmen der Untersuchung auf die Frage gerichtet, ob der Rückgriff auf die zahlreichen im Internet zu findenden Mustermediationsklauseln und Verfahrensordnungen von Mediationsverbänden einen sinnvollen und rechtlich unbedenklichen Ausweg für Unternehmen bieten, die keine eigene Klausel gestalten wollen. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung der Rechtsnatur und den materiellen und prozessualen Wirkungen von Mediationsvereinbarungen. Dazu gehören beispielsweise Vertragspflichten oder die Wirkung des regelmäßig in Mediationsklauseln enthaltenen Klagbarkeitsausschlusses auf ein Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahren. Untersucht werden außerdem rechtliche Wirksamkeitsvoraussetzungen von Mediationsklauseln, insbesondere vertragsrechtliche Anforderungen und ihr Einsatz in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Welche Möglichkeit die Vertragsparteien haben, Mediationsklauseln durchzusetzen oder sich von ihnen zu lösen, wird zum Schluss der Arbeit erörtert. Die Dissertation zeigt, dass Mediationsklauseln zwar in unterschiedlichsten Unternehmensverträgen sinnvoll eingesetzt werden können, in rechtlicher Hinsicht aber noch zahlreiche Fragen ungeklärt sind. Trotz unklarer Rechtslage ist aber von Mediationsklauseln nicht abzuraten. Bei fehlender Expertise und Zeitmangel bieten die zahlreichen im Internet zu findenden Musterklauseln und Verfahrensordnungen der Mediationsverbände rechtlich zulässige und sinnvolle Regelungen, die Unternehmen einfach übernehmen können.

Item Type:	Thesis (PhD thesis)
Creators:	Creators Email ORCID ORCID Put Code Hoffmann, Hannah hannahundhoffmann@gmail.com UNSPECIFIED UNSPECIFIED
URN:	urn:nbn:de:hbz:38-100534
Date:	2019
Language:	German
Faculty:	Faculty of Law
Divisions:	Faculty of Law > Zivilrecht > Professur für Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Subjects:	Law
Uncontrolled Keywords:	Keywords Language Mediation; Mediationsklausel; Mediationsvereinbarung; alternative Streitbeilegung; ADR-Klausel; Unternehmensverträge; dilatorischer KLageverzicht; Klagbarkeitsausschluss; Schiedsklausel; Schlichtungsklausel; Mediationsgesetz; Vertraulichkeit; Rechtsnatur; präventive Streitbeilegung UNSPECIFIED
Date of oral exam:	26 June 2019
Referee:	Name Academic Title Henssler, Martin Prof.Dr. Kilian, Matthias Prof.Dr.
Refereed:	Yes
URI:	http://kups.ub.uni-koeln.de/id/eprint/10053