Rheinische Gerichte einst und jetzt - Kölner UniversitätsPublikationsServer

Strauch, Dieter Prof. Dr. (2019). Rheinische Gerichte einst und jetzt. Open Access

Preview

PDF
01JohlenVortragGaram.pdf - Updated Version
Download (426kB) | Preview

Abstract

Die alten Verhältnisse vor der französischen Revolution von änderten sich mit der französischen Eroberung des Rheinlandes 1792/94. Frankreich führte hier seine durch die Revolution geprägte neue Gerichtsverfassung ein, nämlich die Friedensgerichte, Zuchtpolizeigerichte und als obere Instanzen die Tribunaux du Département und die Cours d’appel. Sie sprachen Recht nach den neuen Verfahrensgrundsätzen, nämlich  Verwaltung und Justiz waren getrennt,  alle Bürger waren vor dem Gesetz gleich,  die Gerichtssitzungen waren mündlich und öffentlich und  die Urteile wurden öffentlich verkündet. Preußen übernahm 1813 diese französische Gerichtsverfassung, errichtete als Neuheiten Landgerichte, Schwurgerichte, Handels- und Gewerbegerichte, dazu den Rheinischen Appellationsgerichtshof in Köln. Als die Nationalsozialisten die Macht gewonnen hatten, degradierten sie die bisherigen Länder zu bloßen Provinzen und erhoben die Rechtsprechung zur Reichsjustiz. Sie debattierten zwar über die Einführung neuer Friedensgerichte und einen dreistufigen Gerichtsaufbau, beabsichtigten damit jedoch nur, politischen Einfluss auf die Justiz zu gewinnen. Nach 1945 wurden nicht nur die Gerichtsbezirke neu geordnet, man diskutierte auch erneut über die Dreistufigkeit, die sich jedoch nicht durchsetzen konnte. Um den Geschäftsablauf zu vereinfachen und zu beschleunigen, führte die Regierung bei den Gerichten die Digitaltechnik ein, bündelte gewisse Zuständigkeiten bei einzelnen Gerichten und führte Einzelrichter bei den Land- und Oberlandesgerichten ein, was die Verfahren verkürzte und beschleunigte.

Item Type:

Other

Creators: