Universität zu Köln

Pospiech, Nicole (2017). Die markenrechtliche Verwechslungsgefahr aus rechtslinguistischer Sicht: Eine sprachübergreifende Analyse. Zeitschrift für Europäische Rechtslinguistik (ZERL).

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Abstract

Marken schützen den Verbraucher in seinem Wissen über die Herkunft von Produkten, indem sie diese kennzeichnen. Die Kennzeichnung von Gütern zur Gewährleistung ihrer Ursprungsidentität geht bis in die Antike zurück, wo Eigentümer und Händler begannen Zeichen als Signatur zur Unterscheidung von anderen Eigentümern und Händlern zu verwenden. Der Grundgedanke des Verwechslungsschutzes ist es, den Verbraucher vor der Gefahr einer Verwechslung zweier identischer oder einander ähnlicher Zeichen sowie den dazugehörigen Waren und Dienstleistungen zu schützen. Bereits 1959 beschloss die damalige EG-Kommission die Erarbeitung rechtsvereinheitlichender Maßnahmen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Markenrechtssystems, um das Funktionieren des Binnenmarktes sicherzustellen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgte mit Erlass der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken. Ein gemeinschaftsweites supranationales Markenrecht entstand wenige Jahre später mit dem Erlass der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke.